Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsverfahren - Spielball, Mitspieler oder Ballspieler?

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Essay aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Zeppelin University Friedrichshafen, Veranstaltung: Polity, Politics& Policy, Sprache: Deutsch, Abstract: Über die Rolle, die der Bundestag im Gesetzgebungsverfahren in der parlamentarischen Demokratie ausübt, wird oft kontrovers diskutiert. Kommt er seiner Aufgabe, politisch zu gestalten, nach? Sprich, ist er derjenige, der diesen Prozess von Anfang an im Griff hat und der auch nach einem schwierigen Jonglageakt die Bälle gekonnt wieder in der Hand auffängt? Oder beschränkt sich sein Spektrum in der Realität auf die bloße Ratifizierung, das heißt ist er lediglich das Mittel zum Zweck - der Spielball anderer? Betrachtet man den dem Bundestag konkret zugewiesenen Tätigkeitskomplex sowie das Gesetzgebungsverfahren, so stellt sich heraus: Der Bundestag ist eine Institution, welche vielleicht dem klassischen, tonangebenden Bild in der parlamentarischen Demokratie nicht (mehr) entspricht, den gestalterischen Raum, den ihr die komplexe moderne parlamentarische Demokratie bietet, jedoch ausfüllt.

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