Der Rundfunkbeitrag.Eine abgaben- und verfassungsrechtliche Betrachtung

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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit 2013 ist für die Erhebung der Rundfunkabgabe nicht mehr von Bedeutung, ob der Rundfunk tatsächlich genutzt wird. Die neue Abgabe erreicht mehr Bürger denn je und birgt deshalb reichlich Konfliktpotential. Das Thema ist heiß umstritten und eine Gratwanderung zwischen Erhebungsgerechtigkeit und verfassungswidriger Belastung atypischer Fälle. Daneben attestieren kritische Stimmen den öffentlichen Rundfunkveranstaltern abnehmende Programmqualität und werfen ihnen vor, mit überformatierten abendlichen Nachrichtenangeboten unaufhörlich an dem bereits tagsüber informierten modernen Bürger vorbeizusenden. Möglicherweise zu recht. Um den Rundfunkauftrag soll es in dieser Arbeit aber vordergründlich nicht gehen. Ob und wie die Rundfunkfinanzierung in rechtlich vertretbarer Weise gelingt, soll in dieser Arbeit geklärt werden.

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