Retten Plebiszite die gefährdete Demokratie?

Zusatztext

Die Demokratie ist vor allem durch Ungleichheit, Abstiegsängste sowie Globalisierung und Europäisierung gefährdet. Der Parlamentarismus ist immer weniger in der Lage, eine wirksame Verbindung von Bürgerschaft und politischem System herzustellen. Plebiszite bieten - wie ein Blick in einige Nachbarländer zeigt - kaum wirksame Abhilfe und stehen in Gefahr, mit Hilfe der neuen Medien von Populisten genutzt zu werden. Es bedarf deshalb neuer Institutionen, die das Repräsentativsystem stärken. Der Modus von Abwägungsentscheidungen könnte zu einer höheren Responsivität von staatlichen Entscheidungen führen. Neben einer Reform von politischen Institutionen ist der Zusammenhalt der Gesellschaft auf ein gewisses Maß an sozialer Empathie angewiesen.

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