Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht

Zusatztext

Die Arbeit widmet sich dem Spannungsverhltnis von Marken- und Wettbewerbsrecht unter besonderer Bercksichtigung dreidimensionaler Produktgestaltungen im Rahmen einer rechtsvergleichenden Studie in Deutschland und England. Die Entwicklung nach Inkrafttreten der jeweiligen neuen Markengesetze wird unter Bercksichtigung der frheren Rechtsentwicklung eingehend beleuchtet. Untersucht wird, ob das Wettbewerbsrecht, welches vor allem im Ausstattungsrecht bezglich dreidimensionaler Warengestaltungen eine gewichtige Rolle spielte, auf Grund des neuen Markengesetzes von 1995 im Bereich der Formmarken an Bedeutung verloren hat bzw. verliert, d.h. ob es neben dem neuen Markengesetz berhaupt noch eine Anwendungsberechtigung hat. Im Vergleich zur deutschen Situation wird das englische Trade Mark Law sowie die Passing-off Klage, insbesondere der Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen untersucht. Unter Heranziehung der zur Passing-off Klage entwickelten Fallgruppen werden Vergleichsgruppen fr den deutschen wettbewerbsrechtlichen Zeichenschutz entwickelt und aufgezeigt, welche bisherigen wettbewerbsrechtlichen Fallgruppen neben dem Markenrecht keine Anwendungsberechtigung mehr haben.

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