Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Zusatztext

Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzufhren. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung hchst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Prmisse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielrume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein knnen und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschlge fr den europischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch prsentiert die Erkenntnisse des vom BMBF gefrderten ProjektsInteressenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS), das von der Projektgruppe verfassungsvertrgliche Technikgestaltung (provet) der Universitt Kassel und dem Institut fr Europisches Medienrecht (EMR) in Saarbrcken durchgefhrt wurde.

Weitere Details